TUMORZENTRUM LAND BRANDENBURG e.V.     

                                            

- vormals ABTOSA e.V. -

 

Arbeitsgemeinschaft Brandenburgischer Tumor­zentren, On­kologischer Schwer­punkte und Onko­logischer Arbeitskreise

 

geändert in der Mitgliederversammlung vom 01.03.2000

geändert in der Mitgliederversammlung vom 13.01.2011

 

 

 

Satzung

 

 

 

§ 1     Name, Sitz

 

 

 

(1)      Die Tumorzentren und Onkologischen Schwerpunkte des Landes Brandenburg schließen sich zu einem Verein zusammen. Er ist als Verein in das Vereinsregister einzutragen und führt den Namen Tumorzentrum Land Brandenburg e.V.

 

 

 

(2)      Der Gerichtssitz ist Potsdam.

 

 

 

(3)      Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

 

 

 

§ 2     Aufgaben und Ziele

 

 

 

(1)      Das Tumorzentrum Land Brandenburg will zur Verbesserung der Voraussetzungen der Krebsbekämpfung beitragen, um eine opti­male Versorgung von Tumorkranken im Land Brandenburg zu erreichen. Dies geschieht in Zusammenarbeit mit anderen Organisationen und Vereinen des Landes. Ziel des Vereins ist die Förderung des öffentlichen Gesund­heitswesens. Der Verein verfolgt damit ausschließlich und unmittelbar gemeinnüt­zige Zwecke. Dieser Satzungszweck wird von ihr verwirklicht, in dem sie ihren Mitgliedern bei der Wahr­nehmung insbesondere der nachfolgenden Auf­gaben Hilfestellung leistet:

 

-         Kooperation der Mitglieder bei der Propagierung und Durchsetzung einer wissenschaftlich fundierten, moder­nen Tumordiagnostik und Tumortherapie durch interdisziplinäre Zusammen­arbeit und entsprechendem Informations- und Erfahrungsaustausch zwi­schen den daran beteiligten Ärzten und Naturwissenschaftlern;

 

-         Bestimmung und Unterstützung von gemeinsamen Vorhaben auf den Gebie­ten der Epidemiologie, der Prävention und Früherkennung, der Diagnostik und Therapie von Tumorerkrankungen sowie der psychosozialen Betreuung;

 

-         Tumorforschung und wissenschaftliche Studien werden beratend unterstützt;

 

-         Kooperation bei der Dokumentation der Tumorkrankheiten und ihrer Verläufe, vor allem durch gemeinsames Erarbeiten von Datenerhebungs-bögen und Do­kumentationsanleitungen zur einheitlichen und eindeutigen Datenerfassung nach standardisierten Klassifikationen;

 

-         Gemeinsamer Ausbau flächendeckender klini­scher Tumorregister an den Nachsorgeleitstellen im Land Brandenburg mit dem Ziel, mittels der dort ge­speicherten Daten eine kompetente Nachsorge und Weiterbehandlung der Tumorpatienten zu unterstützen;

 

-         Gemeinsame Entwicklung leistungsfähiger Konzepte und Verfahren für die Nachsorge und Rehabilitation von Tumorpatienten;

 

-         Gemeinsame Erarbeitung diagnostischer und therapeutischer Empfehlun­gen, dies gilt auch für die Nachsorge;

 

-         Beratung und Unterstützung der Mitglieder in Fragen der Personal-, Sach­mit­tel- und Investitionsausstattung sowie in Finanzierungsfragen, insbeson­dere soweit diese für die Verbesserung der onkologischen Krankenversor­gung von Bedeutung sind;

 

-         Organisation von gemeinsamen Fortbildungsveranstaltungen für onkologisch tätige Ärzte sowie an­dere in der Krebsbekämpfung tätigePersonen einschließlich der Durch­führung medi­zinisch-onkologischer Veranstaltungen in enger Zusammenar­beit mit der Landesärztekammer Brandenburg, der Kassenärztlichen Verei­nigung Bran­denburg, Berufsverbänden und wissenschaftlichen Fachgesell­schaften so­wie anderen zuständigen Organisationen;

 

-         Kooperation und Abstimmung mit anderen, auch auslän­dischen, staatlichen und priva­ten Organisationen und Einrichtungen, die sich mit der Krebsforschung und der Krebsbekämpfung befassen;

 

-         Wahrnehmung weiterer gemeinsamer Interessen der Mitglieder nach außen.

 

 

 

(2)      Die Befugnisse der zuständigen Organe der Mitglieder bleiben unberührt.

 

 

 

§ 3     Gemeinnützigkeit, Finanzierung

 

 

 

(1)      Das Tumorzentrum Land Brandenburg verfolgt als Verein ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke gemäß §§ 51, 52, 55 der Ab­ga­ben­ord­nung. Er stellt damit eine nicht­wirt­schaft­liche Vereinigung gemäß § 21 BGB dar.

 

 

 

(2)      Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

 

 

 

(3)      Die durch die Tätigkeit des Tumorzentrums Land Brandenburg entstehenden Ausgaben sollen aus Zuschüs­sen Dritter und, soweit erforderlich, aus Beiträgen finanziert werden.

 

 

 

(4)      Beiträge werden durch eine Beitragsordnung geregelt.

 

 

 

(5)      Mittel des Tumorzentrums Land Brandenburg dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet wer­den. Die Mitglieder dürfen keine Zuwendung aus den Mitteln des Vereins erhalten.

 

 

 

(6)      Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen, begünstigt werden.

 

 

 

§ 4     Mitglieder

 

 

 

(1)      Der Verein setzt sich aus ordentlichen (juristischen Personen) und außerordentlichen (juristische Personen)Mitgliedern zusammen.

 

 

 

(2)      Ordentliche Mitglieder können gemeinnützige Institutionen sein:

 

-         die im Land Brandenburg täti­gen Tumor­zen­tren und Onkologischen Schwer­punkten,

 

-         andere an der onkologischen Versorgung beteiligte gemeinnützige Vereinigungen.

 

 

 

(3)        Außerordentliche Mitglieder können sein:

 

                    -         Körperschaften und Verbände/Vereinigungen der Ärzteschaft des Landes                             Brandenburg.        

 

 

 

(4)      Die ordentliche Mitgliedschaft im Verein Tumorzentrum Land Brandenburg ist von der Gemeinnützigkeit des Mitglieds abhängig. Sie erlischt, wenn ein ordentliches Mitglied die steuerlichen Voraussetzun­gen der Gemeinnützigkeit nicht mehr erfüllt.

 

 

 

(5)      Die Mitgliedschaft ist schriftlich beim Vorstand des Vereins zu beantragen.         

 

 

 

(6)      Die Mitgliedschaft endet jeweils zum Ende des Geschäftsjahres durch eine schrift­lich vorgelegte Austrittserklärung gegen­über dem Vorstand, sowie durch Ausschluss aus besonders wich­tigem Grund. Der Aus­schluss er­folgt durch die Mitgliederversammlung und ist dem Mitglied mit Angabe der Be­gründung schriftlich mitzuteilen.

 

 

 

§ 5     Mitgliederversammlung

 

 

 

(1)      Jedes Mitglied hat eine Stimme.

 

 

 

(2)      Die Mitgliederversammlung hat folgende Aufgaben:

 

-         Wahl und Entlastung des Vorstandes,

 

-         Bestellung der Rechnungsprüfer für den Jahresabschluss,

 

-         Entgegennahme und Beratung des Geschäftsberichtes sowie des Berichtes der Rechnungsprüfer,

 

-         Beschluss des Arbeits- und Haushaltsplanes,

 

-         Entscheidung über die Aufnahme von Mitgliedern oder deren Ausschluss,

 

-         Beschlussfassung über Satzungsänderungen,

 

-         Festsetzung von Mitgliedsbeiträgen,

 

-         Beschlussfassung über die Auflösung des Vereins.

 

 

 

(3)      Der Vorsitzende des Vorstands beruft nach Bedarf, mindestens einmal jährlich, ei­ne ordentliche Mitgliederversammlung ein. Die Einladung erfolgt schriftlich unter Angabe der Tagesordnung mindestens vier Wochen vor der Mitgliederversamm­lung. Die Ta­gesordnung wird durch die Mitglie­derver­samm­lung beschlossen.

 

 

 

(4)      Bei begründetem Antrag von min­destens drei Mitgliedern hat der Vorsitzende unter Beachtung einer Einladungsfrist von mindestens zwei Wochen eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen.

 

 

 

(5)      Der Vorsitzende leitet die Mitgliederversammlung, im Verhinderungsfall der Stell­ver­treter. Er hat jeweils zu Beginn über die Arbeit des Vorstandes zu berichten.

 

 

 

(6)      Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der Mitglieder anwesend ist. Beschlüsse werden mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen gefasst. Satzungsänderungen bedürfen der Zustimmung von zwei Dritteln aller Mitglieder. Sie müssen den Mitgliedern vier Wochen vorher zur Kenntnis gegeben sein. Liegt Beschlussunfähigkeit vor, so ist unter Beachtung der Einladungsfrist eine neue Mitgliederversammlung einzuberufen. Diese ist in je­dem Fall beschlussfähig. Hierauf muss in der Einladung hingewiesen werden.

 

 

 

(7)      Ein bei der Beschlussfassung überstimmtes Mitglied kann verlangen, daß sein ab­weichendes Votum in die Niederschrift aufgenommen wird.

 

 

 

(8)      Auf Einladung des Vorsitzenden können an den Mitgliederversammlungen Gäste teilnehmen.

 

 

 

(9)      Über den wesentlichen Verlauf und die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist eine Niederschrift zu fertigen und vom Vorsitzenden zu unterzeichnen. Jedes Mit­glied erhält eine Ausfertigung. Die Niederschrift ist in der folgenden Mitgliederver­sammlung zu genehmigen.

 

 

 

(10)    Beschlüsse können auch im schriftlichen Umlaufverfahren gefaßt werden, wenn keines der Mitglieder innerhalb 8 Wochen nach Zustellung des Beschlussvorschla­ges widerspricht. Der Vorstand stellt das Ergebnis der Beschlussfassung fest und teilt es den Mitgliedern unverzüglich mit.

 

 

 

§ 6     Vorstand

 

 

 

(1)            Der Vorstand besteht aus dem Vorsitzenden, einem stell­ver­tretenden Vorsitzen­den, dem Schatz­meister und zwei Beisitzern. Die Anzahl der Mitarbeiter der Nachsorgeleitstellen im Vorstand sollte zwei nicht überschreiten. Dies ist jedoch nur eine Empfehlung an die Mitgliederversammlung und vom Vereinsregister nicht zu prüfen. Beratendes Organ des Vorstandes ist die Arbeitsgruppe der Koordinatoren.

 

 

 

(2)      Der Vorstand führt die Beschlüsse der Mitgliederversammlung aus und nimmt die laufenden Geschäfte des Tumorzentrums Land Brandenburg wahr.

 

 

 

(3)      Die gerichtliche und außergerichtliche Vertretung des Vereins erfolgt durch den Vorsitzenden und/oder stellvertretenden Vorsitzenden. Jeder von ihnen ist alleinver­tretungsberechtigt.

 

 

 

(4)      Der Vorstand ist von den Mitgliedern aus der Mitgliederversammlung zu wählen.

 

 

 

(5)      Der Vorstand wird für die Dauer von vier Jahren (Legislaturperiode) ge­wählt. Wie­der­wahl ist mög­lich. Kann die Neuwahl des Vorstandes nicht rechtzeitig er­fol­gen, so bleibt der bisherige Vorstand bis zum Amtsantritt des neuen Vorstandes im Amt.

 

 

 

(6)      Der Vorstand tritt nach Bedarf, mindestens dreimal jährlich, zusammen. Der Vorsit­zende lädt schriftlich unter Angabe der Tagesordnung mit einer Frist von zwei Wo­chen zu den Vorstandsitzungen ein und leitet die Sitzung. Der Vorstand beschließt mit einfacher Mehrheit. Der Vorsitzende kann Beschlüsse des Vorstandes auch im schriftlichen Verfahren herbeiführen.

 

 

 

(7)      Über jede Sitzung des Vorstandes ist eine Niederschrift zu fertigen, vom Vorsitzen­den zu unterzeichnen und dem Vorstand zuzusenden.

 

 

 

(8)      Der Vorstand kann sich eine Geschäftsordnung geben, in der insbesondere die Aufgaben des Vorsitzenden und seines Stellvertreters festgelegt werden.

 

 

 

(9)      Der Vorstand unterrichtet die Mitgliederversammlung über seine Tätigkeit und er­stattet jährlich einen Geschäfts- und Kassenbericht.

 

 

 

(10)    Der Vorstand führt seine Tätigkeit ehrenamtlich aus.

 

 

 

 

§ 7     Fortbildungsausschuss

 

 

 

(1)      Zur Organisation und Kontrolle von Fortbildungsmaßnahmen mit dem Ziel, die Kom­petenz der onkologisch Tätigen zu erhöhen, bestellt das Tumorzentrum Land Brandenburg einen Fort­bil­dungsausschuss.

 

 

 

(2)      Die Bestellung des Fortbildungsausschusses erfolgt auf Vorschlag der Mitglieder.

 

 

 

(3)      Die Mitglieder des Fortbildungsausschusses werden für die Dauer einer Legislatur­pe­riode bestellt. Wiederbestellung ist möglich.

 

 

 

(4)      Der Fortbildungsausschuss kann einen Sprecher mit einfacher Stimmenmehrheit wählen.

 

 

 

§ 8     Arbeitsgruppen

 

 

 

(1)      Zur Vorbereitung und Durchsetzung von Beschlüssen der Mitgliederversammlung so­wie zum Erfahrungsaustausch können Arbeitsgruppen gebildet werden. Über die Bildung und Auflösung von Arbeitsgruppen entscheidet die Mitgliederversamm­lung.

 

 

 

(2)      Die Arbeitsgruppen wählen jeweils aus ihrer Mitte mit einfacher Stimmenmehrheit einen Leiter. Die Leiter der Arbeitsgruppen berichten in den Mitglie­der­versamm­lun­gen über ihre Arbeit und legen dem Vorstand Ergebnisberichte und Empfeh­lungen vor.

 

 

 

(3)      Der Vorstand ist berechtigt, Zwischenberichte anzufordern.

 

 

 

§ 9     Auflösung

 

 

 

(1)      Zur Auflösung des Vereins ist eine ausdrücklich zu diesem Zweck einberufene Mitgliederversammlung notwendig.

 

 

 

(2)      Sind in der Mitgliederversammlung, in der über die Auflösung beschlossen werden soll, weniger als dreiviertel der Mitglieder vertreten, so ist unter Be­ach­tung der Einladungsfrist erneut eine Mitgliederversammlung einzuberufen. Diese ist unabhängig von der Zahl der anwesenden beschlussfähig. Die Auflösung des Vereins ist dann mit Zweidrittel­mehrheit der An­wesenden zu be­schlie­ßen.

 

 

 

(3)            Bei Auflösung des Vereins und Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins der Landesarbeitsgemeinschaft Onkologische Versorgung Brandenburg e.V. (LAGO e.V.) zu, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige oder mildtätige Zwecke zu verwenden hat.

 

 

 

(4)      Die Mit­glie­der des Ver­eins haben keinen Anspruch auf antei­lige Vermögens­aus­schüttung.

 

 


110113-Satzung-TZBB.PDF